Ihr Finanzierungsvertrag mit FORIS

Die Praxis zeigt, dass nicht alle Fälle gleich zu bewerten sind. Ein Finanzierungsvertrag wird daher berücksichtigen, welches individuelle Risiko durch uns abgesichert werden soll. Wir zeigen Ihnen jedoch gerne vorab, wie sich ein Vertrag mit uns gestaltet.

Mustervertrag

Unser Vertragstext als Mustervertrag zur FORIS Prozessfinanzierung steht Ihnen hier zum Download zur Verfügung.

Inhalte 

Welche Inhalte deckt der Vertrag ab? Wir erläutern es Ihnen gerne im Folgenden:
  1. FORIS trägt das Prozesskostenrisiko 
  2. Erfolgsbeteiligung 
  3. Absicherung 
  4. Prozessführung
  5. Vertragsbeendigung 
  6. Vergleich 
1. FORIS trägt das Prozesskostenrisiko:
FORIS zahlt sämtliche Verfahrenskosten, die auf den Vertragspartner zukommen. Das sind insbesondere die Anwaltskosten und Gerichtsgebühren nach den gesetzlich festgelegten Tarifen (in Deutschland nach RVG und GKG), einschließlich der Kosten der Beweisaufnahme und Kostenerstattungsansprüche der Gegenseite. Darüber hinaus vergütet FORIS mit einer gesonderten „1,0 FORIS-Gebühr" gemäß Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) den zusätzlichen Kommunikationsaufwand des Anwaltes (sofern vertraglich vereinbart).
Wünscht der Anspruchsinhaber nur die Übernahme einzelner Kostenrisiken, so ist auch dies selbstverständlich möglich.

2. Erfolgsbeteiligung:
Im Erfolgsfall erhält FORIS einen Anteil am tatsächlich realisierten Ergebnis. Die konkrete Höhe der Erfolgsbeteiligung wird individuell vereinbart. Sie ist u. a. abhängig von der Höhe der durchzusetzenden Forderung sowie vom wirtschaftlichen und juristischen Risiko im konkreten Einzelfall. Die Erlösquote kann im günstigsten Fall ab 10 % betragen, beispielsweise im Fall einer außergerichtlichen Einigung, einer Teilfinanzierung oder bei Einstieg nach gewonnener Instanz. FORIS erstellt dazu gern ein den Wünschen und Zielen des Anspruchsinhabers entsprechendes Angebot.
Führt der Prozess zu einem Teilsieg oder Vergleich und muss der Gegner demnach nicht alle Verfahrenskosten erstatten, so werden vom erzielten Erlös zunächst die verbleibenden Verfahrenskosten in Abzug gebracht. Hiernach erfolgt eine Aufteilung des so ermittelten Ergebnisses gemäß Vertrag.  

3. Absicherung:
Der Anspruchsinhaber tritt für die Dauer des Finanzierungsvertrages die durchzusetzende Forderung lediglich zur Sicherheit an FORIS ab, bleibt jedoch berechtigt, die Ansprüche im eigenen Namen im Prozess geltend zu machen.
Grundsätzlich werden die Prozessfinanzierung und die damit verbundene Sicherungsabtretung gegenüber dem Gegner und dem Gericht nicht offengelegt. Soweit eine Offenlegung aus verhandlungstaktischen Gründen hilfreich sein kann, stimmen sich der Anspruchsinhaber und die FORIS AG hierüber gemeinsam ab.

4. Prozessführung:
Der Anspruchsinhaber führt den Prozess mit dem Anwalt seines Vertrauens. Der Prozessfinanzierungsvertrag wird ausschließlich zwischen dem Mandanten und FORIS abgeschlossen, nicht zwischen dem Anwalt und FORIS. Im Finanzierungsvertrag wird vereinbart, dass der Anwalt neben seiner Mandantschaft auch FORIS über den Prozessverlauf informiert und kostenauslösende Maßnahmen mit dieser abstimmt. 

5. Vertragsbeendigung:
Der Finanzierungsvertrag wird grundsätzlich für die gesamte Verfahrensdauer und anschließende Realisierung geschlossen.
Nur für den Fall, dass sich im Prozessverlauf wesentliche Änderungen ergeben, die sich auf die Erfolgseinschätzung nachteilig auswirken, kann FORIS eine Weiterfinanzierung ablehnen, beispielsweise aufgrund neuer Tatsachen, einer geänderten Rechtsprechung oder Gesetzeslage oder des Wegfalls von Beweismitteln. Die bis dahin entstandenen Kosten trägt selbstverständlich FORIS. Will der Anspruchsinhaber in diesem Fall den Prozess auf eigenes Risiko fortsetzen, so steht ihm dies selbstverständlich frei. 

6. Vergleich:
Inwieweit in einem Verfahren mit einem Vergleich gerechnet werden kann, lässt sich oft schon im Vorfeld einschätzen, so dass sich der Anspruchsinhaber und FORIS über Vergleichsmöglichkeiten bereits frühzeitig abstimmen können. Schlagen Gericht oder Gegenseite einen Vergleich vor, so werden sich der Anspruchsinhaber, vertreten durch seinen Anwalt, und FORIS über Vor- und Nachteile sowie die weiteren Risiken einer streitigen Auseinandersetzung gemeinsam beraten und versuchen, einen Konsens zu erzielen. 

Beurteilt eine der Vertragsparteien die Erfolgschancen der weiteren streitigen Auseinandersetzung jedoch anders als die andere Vertragspartei und kann deshalb keine Einigkeit über den Vergleichsabschluss erzielt werden, so steht beiden Partnern das Recht zu, den anderen auf der Basis des vorgeschlagenen Vergleiches auszulösen und den Prozess auf eigenes Risiko und eigene Kosten fortzusetzen.